Foto: SBB

Die Organisation der Eisenbahninfrastruktur in der Schweiz hat sich nach Ansicht des Bundesrates bewährt. Sie soll deshalb in der vorliegenden Konstellation beibehalten und weiterhin durch mehrere Unternehmen betrieben werden. Die Konzessionen der beiden grössten Betreiberinnen SBB und BLS werden erneuert.

 SBB und die BLS Netz AG besitzen je eine bis Ende 2020 befristete Konzession für Bau und Betrieb ihrer Eisenbahninfrastruktur. Mit Blick auf die Erneuerung dieser Konzessionen hatte der Bundesrat dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den Auftrag erteilt, die heutige Organisation der Eisenbahninfrastruktur und verschiedene Alternativen zu prüfen – etwa eine einzige nationale Netzgesellschaft, wie sie beispielsweise in Deutschland existiert - oder verschiedene regionale Netzbetreiberinnen.

An seiner Sitzung vom 25. September 2020 hat der Bundesrat die Resultate der Analyse zur Kenntnis genommen und einen Grundsatzentscheid gefällt: Das heutige System mit mehreren Infrastrukturbetreiberinnen soll beibehalten werden. Es habe sich bewährt und dazu beigetragen, dass das Schienennetz gut funktioniere. „Es gibt keine Anzeichen, dass ein alternatives Modell besser wäre“ heisst es auf Regierungsebene. Mit Blick auf effizientere Strukturen und den technologischen Fortschritt will der Bundesrat aber Bemühungen für mehr Kooperation und mehr Effizienz fördern. Falls Unternehmen oder Grossaktionäre Fusionen initiierten, unterstütze der Bund dies. Für kleinere Unternehmen sollen Kompetenzzentren gebildet werden.

In den neuen Konzessionen sind einige Abgrenzungs- und Zuständigkeitsfragen geklärt worden: Die BLS Netz AG tritt den Donnerbühltunnel beim Bahnhof Bern an die SBB ab. Die SBB ihrerseits übernimmt die Systemführerschaft Bahnstrom im Hochspannungsbereich von der BLS Netz AG. Der gemeinsame Betrieb der Bahnhöfe Brig und Thun wird aufgehoben: Die SBB wird den Bahnhof Brig künftig allein betreiben, die BLS Netz AG den Bahnhof Thun.

Die heutige Organisation der Bahnlandschaft Schweiz stammt aus dem Jahr 2007. Unter dem Titel «SBB+X» hatte der Bundesrat damals entschieden, dass im Normalspurnetz neben der SBB zwei weitere Bahnen – die BLS und die Schweizerische Südostbahn (SOB) – eine wichtige Rolle spielen sollten. Die SOB erhielt im letzten Jahr eine neue Konzession.

Heute gibt es auf dem schweizerischen Schienennetz neben der SBB, der BLS Netz AG und der SOB noch 34 weitere abgeltungsberechtigte Infrastrukturbetreiberinnen, die meisten davon sind Schmalspurbahnen. Gesteuert werden Betrieb und Substanzerhalt der Infrastruktur mit vierjährigen Leistungsvereinbarungen durch den Bund, finanziert aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF).

 

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