Foto: Uber Eats

Essenspakete mit kalten oder warmen Gerichten, deren endgültige Form die postalische Verarbeitung ermöglicht, erfüllen die Kriterien einer Postsendung. Sagt die Eidgenössische Postkommission. Die «PostCom» rückt deshalb dem «Uber Eats»-Kurierdienst zu Leibe. Es geht um die Arbeitsbedingungen.

Das Fachsekretariat machte Uber Switzerland bereits Anfang des Jahres darauf aufmerksam, dass sie mit ihrem Service möglicherweise Postdienste anbiete und deshalb meldepflichtig sei. Uber Switzerland bestritt in einer Replik die Zuordnung zum Postgesetz. Insbesondere deshalb, hiess es, weil man selbst nicht Vertragspartei der Restaurants sei. Weiter sei auch die Uber Portier B.V., die ihrerseits Geschäftsbeziehungen mit Schweizer Restaurants pflege, nicht meldepflichtig, weil sie keine postalischen Tätigkeiten im Sinne der Postgesetzgebung ausübe.

Nach ihrer Analyse des Uber Eats-Service kam die PostCom trotzdem zu dem Schluss, dass dieser zum Teil unter den Anwendungsbereich der Postgesetzgebung fällt.

Für die Eigenschaft eines Pakets sei die Beschaffenheit des Inhalts nicht von Belang. Ausserdem biete Uber mit dem Modell «Marketplace Method» des Uber Eats-Service den Gastrobetrieben Kurierdienstleistungen im eigenen Namen an. Damit erfülle die Firma die Kriterien der Meldepflicht nach Art. 4 Abs. 1 des Postgesetzes. Nicht unter der Verantwortung der Firma fallen hingegen Lieferungen von Mahlzeiten, die zwar über die Uber-Plattform bestellt, jedoch von den Restaurants selbst oder in deren Auftrag durch Dritte geliefert werden.

Gemäss der Feststellungsverfügung muss sich Uber bis zum 30. Januar 2021 bei der PostCom registrieren. Damit untersteht das Unternehmen als meldepflichtige Anbieterin der Postgesetzgebung. Meldepflichtige Anbieterinnen müssen insbesondere die Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen gewährleisten.

Die Eidgenössische Postkommission PostCom wacht über die Qualität der postalischen Grundversorgung. Die Kommission setzt sich aus sieben durch den Bundesrat gewählten Mitgliedern zusammen und wird durch ein Fachsekretariat unterstützt. Als unabhängige Behörde gehört sie administrativ zum Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

 

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